S.E. Nursultan Nasarbajew, Präsident der Republik Kasachstan, Kanat Saudabajew, Außenminister, und Philippe Maystadt, Präsident der Europäischen Investitionsbank, haben heute in Brüssel das Rahmenabkommen unterzeichnet, das die Grundlage der künftigen Tätigkeit der EIB in Kasachstan bildet.

EIB-Präsident Philippe Maystadt erklärte: “Kasachstan ist ein wichtiger Partner der Europäischen Union, wie die EU-Strategie für Zentralasien verdeutlicht. Es ist daher natürlich, dass die EIB als Bank der EU ihren Teil zur Festigung dieser Verbindungen leistet. Dieses Abkommen schafft die Voraussetzung dafür, dass wir von nun an aktiv nach förderfähigen Projekten in dem Land suchen und deren Finanzierung in Betracht ziehen können."

Der EU-Ministerrat beschloss im November 2008, das Mandat der EIB für Finanzierungen außerhalb der EU auf die fünf Länder Zentralasiens auszudehnen und die Finanzierung ausgewählter Projekte von gemeinsamem Interesse in den Sektoren Energie und Umwelt zu ermöglichen. Dieser Beschluss wurde vom Rat und vom Europäischen Parlament im Juli 2009 bestätigt. Das bestehende Mandat sieht für den Zeitraum 2007-2013 eine Obergrenze von 1 Mrd EUR für Darlehen in Asien – einschließlich Zentralasien – vor. Die Europäische Kommission wird Ende April Vorschläge zur Überarbeitung dieses Mandats vorlegen. Außerdem könnten im Rahmen der Fazilität der EIB für Nachhaltigkeit und Sicherheit der Energieversorgung im Gesamtvolumen von 3 Mrd EUR eine Reihe von Energievorhaben in Kasachstan finanziert werden, sofern sie die Finanzierungskriterien der EIB erfüllen.

Die EIB unterzieht alle Projekte, die sie finanziert, einer Due-Diligence-Prüfung, um sicherzustellen, dass sie den einschlägigen technischen, wirtschaftlichen, finanziellen, ökologischen, wettbewerblichen und sozialen Standards entsprechen. Im Rahmen ihrer Finanzierungstätigkeit in Zentralasien arbeitet die EIB eng mit der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und der Asiatischen Entwicklungsbank zusammen.

Hinweis für die Redaktion:

Die Europäische Investitionsbank (EIB) wurde 1958 durch den Vertrag von Rom zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft errichtet. Hauptaufgabe der EIB ist es, zur Integration, zu einer ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der Mitgliedstaaten der Union beizutragen. Außerhalb der Union unterstützt die EIB in etwa 130 Partnerländern die Umsetzung der Entwicklungs- und Kooperationspolitik der Europäischen Union. 2009 stellte sie fast 9 Mrd EUR für Vorhaben in Partnerländern auf der ganzen Welt bereit. Weitere Informationen sind im Internet abrufbar unter: www.eib.org/central-asia.