>@G. Kovacevic/EIB
  • Die EIB bekräftigte ihre Rolle als führender Geldgeber für nachhaltige Projekte
  • Sie trägt mit finanzieller und technischer Hilfe zur Umsetzung des Wirtschafts- und Investitionsplans bei und verstärkt lokale Präsenz
  • Als Bank der EU unterstützt die EIB die EU-Erweiterungspolitik im Westbalkan gezielt, etwa indem sie die Übernahme der EU-Normen und -Standards fördert

Auf dem Westbalkangipfel im slowenischen Brdo pri Kranju haben Werner Hoyer, der Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), und EIB-Vizepräsidentin Lilyana Pavlova die Unterstützung der Bank der EU für die Integration der Region, eine nachhaltige Erholung von der Coronapandemie und die Digitalisierung des regionalen Marktes bekräftigt. Das sind einige Ziele des Wirtschafts- und Investitionsplans der Europäischen Union für den Westbalkan, der ein Investitionspaket von 30 Milliarden Euro vorsieht. Die Mittel sind für ein nachhaltiges, grünes und digitales Wachstum gedacht, bei dem die Menschen im Mittelpunkt stehen.

Im Rahmen der Initiative „Team Europe“ will die EIB mit Finanzierungen und Beratung umfassend zur Umsetzung dieses wichtigen Plans beitragen. Damit sollen die Vorbereitung und Durchführung wichtiger Projekte für eine nachhaltige Konnektivität, Digitalisierung und eine grüne Wende beschleunigt werden, die eine Anpassung an den Klimawandel ermöglichen und dessen Folgen abmildern. Die Initiativen sind maßgeblich für die langfristige wirtschaftliche Erholung, die regionale Zusammenarbeit und eine Annäherung an die EU-Standards.

EIB-Präsident Werner Hoyer: „Die Europäische Investitionsbank wird sich intensiver einbringen, indem sie ihre lokale Präsenz verstärkt und ihre Vorgehensweise gezielt auf die Region abstimmt. Der Wirtschafts- und Investitionsplan bestätigt die Rolle der EU als wichtiger Partner der Region. Er sorgt dafür, dass die Region die Normen und Standards der EU schon vor einem EU-Beitritt übernehmen kann. Dies beschleunigt die sozioökonomische Integration der Westbalkanländer und ihre Integration in die Europäische Union. Darüber hinaus gewährleistet der Plan hochwertige Investitionen und Transparenz, weil strenge Vergabeanforderungen gestellt werden.“ 

Die Bank der EU wird verstärkt mit allen wichtigen Partnern im öffentlichen und privaten Sektor zusammenarbeiten, um wichtige Projekte durchzuführen und Finanzierungsprodukte anzubieten, die für den wirtschaftlichen Wandel in der Region notwendig sind. Sie wird nicht nur Finanzierungen bereitstellen, sondern auch zum politischen Dialog, zum Kompetenzaufbau und zur rascheren Übernahme des EU-Besitzstandes beitragen. Ein aktuelles Beispiel für diesen Ansatz ist der erste Bahngipfel für den Westbalkan, der von der EIB, der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE), der Europäischen Kommission und Akteuren des Verkehrssektors in Belgrad abgehalten wurde. Außerdem haben die Bauarbeiten für den Eisenbahnkorridor X in Niš begonnen, ein sehr wichtiges Projekt für den nachhaltigen Verkehr im Westbalkan.

 EIB-Präsident Hoyer: „Wir haben unsere Zusage von 1,7 Milliarden Euro als Soforthilfe in der Coronakrise wahrgemacht. Dies erfolgte unter anderem durch Garantieprogramme für die Jugendbeschäftigung, die Digitalisierung von Schulen und die Förderung der sozialen Wirkung von kleinen und mittleren Unternehmen, vor allem in Hinblick auf Gleichheit zwischen den Geschlechtern und den Generationen. Als Klimabank der EU wollen wir Investitionen in saubere Energien, die Klimaanpassung und eine grüne technologische Entwicklung mit ganzer Kraft unterstützen.“

Seit dem Ausbruch der Pandemie hat die EIB im Rahmen von Team Europe 715 Millionen Euro für den Privatsektor bereitgestellt, um Arbeitsplätze und Unternehmen zu retten und die Erholung sowie den Übergang auf ein digitales und grünes Modell zu beschleunigen. 2021 hat die Bank bislang Projekte im Volumen von fast 600 Millionen Euro unterzeichnet, die Investitionen von 1,2 Milliarden Euro anstoßen dürften. Die Mittel sind für die schnellere Erholung kleiner und mittlerer Unternehmen in der Region, den Aufbau eines diversifizierteren, zuverlässigeren und effizienteren Energienetzes in Serbien und die Verbesserung des städtischen Verkehrsnetzes in Sarajevo bestimmt. Außerdem leistete die EIB umfangreiche technische Hilfe bei der Vorbereitung mehrerer Projekte, sowohl aus eigenen Mitteln als auch in Form von EU-Zuschüssen. Zuletzt erhielt die Republika Srpska einen Zuschuss von 1,2 Millionen Euro, um die Qualität der Wasser- und Abwasserdienste für mehr als 216 000 Menschen zu verbessern.

Lilyana Pavlova, EIB-Vizepräsidentin mit Aufsicht über Finanzierungen im Westbalkan, bekräftigte das Engagement der Bank für künftige Projekte: „Die EIB hat bereits zahlreiche Finanzierungen für nachhaltige Investitionen in der Region unterzeichnet. Wir wollten die digitale Infrastruktur und Kompetenz verbessern, wichtige Bahnstrecken, Wasserwege und städtische Verkehrsnetze modernisieren und Beschäftigungsmöglichkeiten für alle schaffen. Das erste Darlehen dieser Art wurde 2020 unterzeichnet. Mit diesen und künftigen Finanzierungen wollen wir die Rolle der EIB als führender Geldgeber für grüne, nachhaltige, digitale und inklusive Projekte in der Region festigen.“

Die EIB im Westbalkan

Die EIB ist einer der größten internationalen Geldgeber im Westbalkan. Seit 2009 hat die EIB in der Region Projekte in Höhe von insgesamt fast zehn Milliarden Euro finanziert. Sie setzt ihre Hilfe für den Wiederaufbau und die Modernisierung der öffentlichen Infrastruktur fort und fördert seit 2010 auch Projekte in vielen weiteren Bereichen, darunter Gesundheit, Forschung und Entwicklung, Bildung und KMU.