EIB-Präsident Werner Hoyer und die Führungsspitzen von EU und östlichen Nachbarländern sagen Hilfe für eine nachhaltige Wirtschaftserholung in den östlichen Partnerländern zu

• Auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel unterzeichnen Europäische Union und Östliche Partnerschaft EU-Darlehen und -Zuschüsse von 171 Millionen Euro für strategische Investitionen. Dies unterstreicht das EU-Engagement für ein nachhaltiges und krisenfestes sozioökonomisches Wachstum in der Region
• Als Bank der EU unterstützt die EIB die Agenda der Östlichen Partnerschaft für Wiederaufbau, Resilienz und Reformen, die durch den Wirtschafts- und Investitionsplan der EU flankiert wird
• Seit Gründung der Östlichen Partnerschaft im Jahr 2009 hat die EIB in diesen Ländern 11 Milliarden Euro bereitgestellt

Auf dem Gipfeltreffen der Europäischen Union und der östlichen Partnerländer in Brüssel haben EIB-Präsident Hoyer und die Führungsspitzen von EU und östlichen Partnerländern finanzielle Unterstützung für den wirtschaftlichen Wiederaufbau und nachhaltige Investitionen in den östlichen Nachbarländern zugesagt. Am Rande des Gipfels unterzeichnete die Europäische Investitionsbank (EIB) einige der ersten Finanzierungen unter dem Wirtschafts- und Investitionsplan der EU für die Region: Georgien, Moldau und die Ukraine erhalten insgesamt 171 Millionen Euro in Form von EIB-Darlehen und EU-Zuschüssen.

Die Mittel fließen in die Digitalisierung, die Energieeffizienz, den Klimaschutz und die Bildung und erschließen zudem neue Finanzierungsquellen, die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) eine schnellere Erholung von der Coronapandemie ermöglichen. Die Bank beabsichtigt auch Finanzierungen und Know-how für strategische Investitionen in Armenien und Aserbaidschan bereitzustellen, nachdem sie kürzlich gemeinsam mit der Europäischen Kommission und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung in diese beiden Länder gereist war.

Alle Aktivitäten der EIB dienen der Umsetzung des Wirtschafts- und Investitionsplans (EIP) für die Östliche Partnerschaft, den EU-Kommissar Olivér Várhelyi im Juli 2021 vorstellte. Der Plan sieht EU-Zuschüsse in Höhe von 2,3 Milliarden Euro für die Region vor, mit denen bis zu 17 Milliarden Euro an öffentlichen und privaten Investitionen angestoßen werden könnten.

EIB-Präsident Werner Hoyer: „Die Finanzierungen, die wir gerade mit unseren Partnern in Georgien, Moldau und der Ukraine vereinbart haben, flankieren die Unterstützung der Europäischen Union für die Länder der Östlichen Partnerschaft und unterstreichen das Engagement von Team Europe für eine nachhaltige und robuste sozioökonomische Entwicklung in der Region. Sie werden auch die Umsetzung der Klimaschutzagenda dieser Länder beschleunigen. Team Europe und die östlichen Partnerländer teilen die Vision von einer sicheren, florierenden, grünen und nachhaltigen Zukunft für unsere Kinder – einer Zukunft mit Jobs, Sicherheit und einer sauberen Umwelt für alle. Die EIB ist sehr stolz, diese gemeinsame Vision mit ihren Finanzierungen in wichtigen Wirtschaftssektoren wie Digitalisierung, Bildung, Klimaschutz und KMU zu unterstützen. Wir freuen uns, die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Östlichen Partnerschaft zu intensivieren und die Rolle der EIB als einem der größten multilateralen Geldgeber in dieser Region zu stärken. Wir wollen diesen Ländern weiterhin als verlässlicher Partner mit finanzieller und technischer Hilfe zur Seite stehen.“

In den Ländern der Östlichen Partnerschaft – Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau und Ukraine – bietet die EIB langfristige Finanzierungen, die durch Garantien der Europäischen Union abgesichert sind, sowie technische Beratung zur Vorbereitung bankfähiger Projekte. Ihre Darlehen können mit Zuschüssen von der Europäischen Union ergänzt werden.

Tereza Czerwińska, EIB-Vizepräsidentin mit Aufsicht über Finanzierungen in den Ländern der Östlichen Partnerschaft: „Als wichtiger Stakeholder der Östlichen Partnerschaft fördert die EIB weiterhin das soziale und wirtschaftliche Wachstum der östlichen Nachbarländer und stärkt damit die gesamteuropäische Solidarität. Mit unseren jüngsten Finanzierungen schaffen wir die Voraussetzungen für eine bessere digitale Konnektivität in Georgien sowie für mehr Energieeffizienz und eine nachhaltigere Zukunft in Moldau. Der Ukraine helfen wir beim schnellen Wiederaufbau nach Corona und bei der Modernisierung ihrer Berufsbildungsinfrastruktur. Dieses Finanzierungspaket von 171 Millionen Euro ist nur der Anfang unserer Unterstützung für den Wirtschafts- und Investitionsplan. Wir freuen uns, gemeinsam mit allen Stakeholdern der Östlichen Partnerschaft die ehrgeizigen Ziele umzusetzen, die für die Zeit nach 2020 vereinbart wurden.“

Moldau – höhere Energieeffizienz und bessere Verkehrsanbindung

In der Republik Moldau leitet die EIB eine ehrgeizige EU-Initiative zur Steigerung der Energieeffizienz öffentlicher Gebäude, wodurch sich der Energieverbrauch um 47 Prozent senken und jährlich 136 Gigawattstunden Strom einsparen lassen. Die Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen, die die Bank der EU mit 30 Millionen Euro finanziert, werden zudem die Wirtschaft in der Region ankurbeln, Jobs in der Baubranche schaffen und so den Wiederaufbau der moldauischen Wirtschaft nach der Coronakrise beschleunigen. Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) kofinanziert diese Maßnahmen, die auch von der EU bezuschusst werden.

Darüber hinaus unterzeichnete die EIB eine Absichtserklärung mit der Republik Moldau über die Bereitstellung von 150 Millionen Euro. Das Geld fließt in die Sanierung und den Ausbau vorrangiger Straßen des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) sowie in die Verkehrssicherheit.

Seit Ausbruch der Pandemie im Jahr 2020 hat die EIB 20 Millionen Euro bereitgestellt, um moldauischen KMU eine schnellere Erholung von der Coronapandemie zu ermöglichen.

Ukraine – funktionelle Ausbildung für moderne Jobs, Förderung von KMU und energieeffizientere öffentliche Gebäude

In der Ukraine investiert die EIB 58 Millionen Euro in das Berufsbildungssystem, damit junge Menschen eine effiziente berufliche Ausbildung erhalten, die den Anforderungen des nationalen Arbeitsmarkts entspricht.

Weitere 20 Millionen Euro gehen an die State Export-Import Bank der Ukraine (Ukreximbank), um neue, leichter zugängliche Finanzierungsquellen für nationale KMU zu erschließen und ihre Erholung von der Coronakrise zu beschleunigen.

Auf dem Gipfel wurde ferner ein Zuschuss von 5 Millionen Euro für technische Hilfe aus der EU-Nachbarschaftsinvestitionsplattform unterzeichnet. Er wird die ordnungsgemäße Vorbereitung und Inanspruchnahme eines bereits vergebenen EIB-Rahmendarlehens von 300 Millionen Euro erleichtern, mit dem die Energieeffizienz von 1 000 öffentlichen Gebäuden, darunter Krankenhäuser, Schulen, Kulturzentren und Kindergärten, verbessert werden soll.

Seit Beginn der Pandemie hat die EIB im Rahmen der Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und der Ukraine nahezu 1,39 Milliarden Euro für die Stadtentwicklung, KMU-Kredite, Verkehr, Digitalisierung, Innovation, Energie und den Wiederaufbau der Infrastruktur in den Konfliktgebieten der Ostukraine bereitgestellt.

Georgien – schnelles Internet für mehr Lebensqualität und neue Geschäftschancen in ländlichen Gebieten

In Georgien vergibt die EIB 34 Millionen Euro, damit rund 500 000 Menschen in ländlichen und abgelegenen Gebieten Zugang zu schnellem Internet erhalten. Mit dem Geld werden etwa 5 000 Kilometer Glasfaserkabel verlegt und eine offene Zugangsinfrastruktur für die georgischen Telekommunikationsbetreiber finanziert.

Die Investitionen verbessern die Lebensqualität, schaffen neue Geschäftsmöglichkeiten und machen Georgien krisenfester.

EIB fördert Klimaschutz, Wiederaufbau nach Covid-19, Verkehr, Konnektivität und Digitalisierung

Seit 2020 hat die Europäische Investitionsbank Darlehen von 1,52 Milliarden Euro für die Länder der östlichen Nachbarschaft (Ukraine, Georgien, Moldau) genehmigt und damit die Prioritäten und Schlüsselinitiativen der EU unterstützt.

Die Darlehen helfen coronageschädigten KMU bei der Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen, fördern den Klimaschutz, die Digitalisierung und den Zugang zu schnellem Internet sowie Verkehrs- und Konnektivitätsprojekte in der gesamten Region.

Von 2014 bis heute hat die Bank der EU 8,5 Milliarden Euro in allen wichtigen Wirtschaftssektoren der östlichen Partnerländer investiert – auch in Belarus, wo die EIB ihre Tätigkeit eingestellt hat, um die EU-Sanktionen gegen das Regime in Minsk zu flankieren.

Die EIB stellte in der östlichen Nachbarschaft Finanzierungen und technische Hilfe bereit, um Projekte vorzubereiten, die die Sanierung von Krankenhäusern und die Beschaffung lebenswichtiger medizinischer Ausrüstung für Coronakranke, schnelles Internet und den Bau wichtiger Straßenkorridore in Georgien betrafen. Sie finanzierte auch die Sanierung sozialer kommunaler Infrastruktur, Innovationszentren und die Digitalisierung der ukrainischen Postdienste, und unterstützte über Durchleitungsdarlehen eine schnelle Erholung coronageschädigter moldauischer KMU.