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  • Europäische Investitionsbank-Gruppe hat 2021 in der Slowakei insgesamt 469 Millionen Euro für nachhaltige Entwicklung und Erholung nach der Coronapandemie vergeben
  • 240 Millionen Euro für Klimaschutz, regionale Entwicklung sowie KMU und Midcap-Unternehmen
  • EIF verzeichnete 2021 in der Slowakei Rekordjahr mit Eigenkapital- und EGF-Garantieoperationen in Höhe von 228,8 Millionen Euro für slowakische KMU und Midcap-Unternehmen
  • EIB und slowakische Regierung haben heute Absichtserklärung über technische und finanzielle Hilfe bei der Modernisierung des Schienennetzes unterzeichnet

Die Europäische Investitionsbank-Gruppe, die aus der Europäischen Investitionsbank (EIB) und dem Europäischen Investitionsfonds (EIF) besteht, hat 2021 insgesamt 469 Millionen Euro in der Slowakischen Republik investiert. Das ist ein Plus von 122 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

2021 reichte die EIB in fünf Darlehen 240 Millionen Euro für den Klimaschutz, für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und für eine ausgewogenere regionale Entwicklung in der Slowakei aus. Gleichzeitig führte der EIF sechs Operationen – zwei Eigenkapitaloperationen (25 Millionen Euro) und vier Garantieoperationen (203,8 Millionen Euro) – mit einem Rekordvolumen von 228,8 Millionen Euro durch, um die wirtschaftliche Erholung von KMU nach der Coronapandemie zu fördern.

Lilyana Pavlova, EIB-Vizepräsidentin mit Aufsicht über Finanzierungen in der Slowakei: „Schon am Umfang der Operationen lässt sich erkennen, dass die EIB-Gruppe auch in schwierigen Zeiten ein verlässlicher Partner für die Slowakei sein will. Gemäß den Bedürfnissen der slowakischen Wirtschaft hat die EIB-Gruppe ihre Aktivitäten im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt. So hat sie die einheimische Wirtschaft gefördert, Arbeitsplätze und Einkommen für die Menschen gesichert und die weitere Verbesserung der Infrastruktur ermöglicht. Besonders stolz bin ich auf unseren Beitrag zur Unterstützung der Wirtschaft nach der Coronapandemie, wofür wir knapp 361 Millionen Euro bereitgestellt haben. Ich danke unseren Partnern im öffentlichen und privaten Sektor und insbesondere der slowakischen Regierung für die effiziente Zusammenarbeit zur Stärkung des Landes.“

Igor Matovič, stellvertretender Ministerpräsident und Finanzminister der Slowakischen Republik: „Die Zahlen belegen, dass die EIB einer der größten Geldgeber in der Slowakei ist. Darüber hinaus entsprechen die EIB-Operationen immer den erklärten Zielen der Bank, insbesondere Innovationsförderung, Anpassung an den Klimawandel und Finanzierung öffentlicher Verkehrsmittel. All dies sind zukunftsorientierte Vorhaben. Ich möchte betonen, wie rasch und effektiv die EIB auf neue Gegebenheiten reagieren kann. Das hat sich schon bei der Covid-19-Krise gezeigt, und nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine ist es wieder zu sehen. Ich schätze es sehr, dass wir bereits jetzt mit der EIB über den Finanzbedarf sprechen können, der sich durch die Ukraine-Flüchtlingskrise ergibt. Das zeigt erneut, wie wichtig die EIB ist und wie professionell sie vorgeht.“

Europäischer Garantiefonds fördert slowakische KMU und Midcap-Unternehmen mit 303 Millionen Euro

Durch die Einrichtung des Europäischen Garantiefonds (EGF) konnte der EIF 203,8 Millionen Euro an Garantien für öffentliche und private Banken bereitstellen und die EIB zusätzliche Garantien in Höhe von 100 Millionen Euro gewähren. Das ermöglichte neue Kreditlinien für slowakische KMU und Midcap-Unternehmen, ohne dass die Stabilität des einheimischen Finanzsektors in Gefahr geriet. Dank der vom EGF besicherten Darlehen konnten Unternehmen liquide bleiben, Arbeitsplätze schaffen und sichern sowie auch während der Pandemie weiter investieren.

Die EIB-Gruppe und 22 EU-Mitgliedstaaten, darunter auch die Slowakei, gründeten den EGF im Jahr 2020 als Sofortmaßnahme in der Pandemie, um die Erholung der Unternehmen in der EU zu fördern. Seit Dezember 2020 hat die EIB-Gruppe 23,2 Milliarden für EGF-Garantien in den teilnehmenden Mitgliedstaaten, einschließlich der Slowakei, genehmigt. Dadurch sollen 174,4 Milliarden Euro an Investitionen in KMU und Midcap-Unternehmen in den teilnehmenden Mitgliedstaaten mobilisiert werden.

EIB investiert 240 Millionen Euro in slowakische KMU und Midcap-Unternehmen sowie in die regionale Infrastruktur

2021 unterzeichnete die EIB fünf neue Projekte in der Slowakei. Sie stellte im Rahmen der hervorragenden Zusammenarbeit mit der Region Prešov 30 Millionen Euro für Investitionen in Verkehrs- und soziale Infrastruktur bereit. Dabei handelte es sich um das dritte EIB-Darlehen für regionale Infrastruktur in Prešov. Damit soll die Infrastruktur im Sinne der Energieeffizienz und des Umweltschutzes modernisiert und saniert sowie eine ausgewogene Entwicklung der Slowakei vorangetrieben werden.

Weitere 210 Millionen Euro wurden im Bankensektor für die Tatra Leasing Slovakia (60 Millionen Euro), die Société Générale Group Slovakia (20 Millionen Euro), die UniCredit Group Slovakia (100 Millionen Euro) und die EXIMBANKA (30 Millionen Euro) bereitgestellt. Die Mittel flossen in KMU und Midcap-Unternehmen, mobilisierten weitere langfristige Finanzierungsquellen zur Deckung des Liquiditätsbedarfs und ermöglichten die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen, die Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen sowie eine schnellere Erholung nach der Coronapandemie. Für die Operation mit der UniCredit Group Slovakia wurden EGF-Garantien bereitgestellt.

Stetige und zuverlässige Unterstützung für die slowakische Wirtschaft

In den vergangenen fünf Jahren hat die EIB rund 1,6 Milliarden Euro in der Slowakei investiert, davon die Hälfte (802 Millionen Euro) über Durchleitungsdarlehen für einheimische KMU und Midcap-Unternehmen. Im Zeitraum 2017–2021 stellte die EIB 386,2 Millionen Euro für den slowakischen Verkehrssektor zur Verfügung. Die EIB hat außerdem 77,2 Millionen Euro in die Industrie, 70 Millionen Euro in den Energiesektor, 42,5 Millionen Euro in den Dienstleistungssektor, 23,7 Millionen Euro in die Stadtentwicklung und 10 Millionen Euro in die Modernisierung des Bildungswesens investiert. Aber auch andere Sektoren der slowakischen Wirtschaft wurden gefördert, etwa das Gesundheitswesen und die Infrastruktur. Dafür stellte die EIB 6,7 Millionen Euro an langfristigen Finanzierungen zur Verfügung.

Rekordjahr des EIF in der Slowakei: Unterstützung für KMU und Midcap-Unternehmen bei der Erholung nach der Coronapandemie

Der EIF hat 228,8 Millionen Euro für die slowakische Wirtschaft bereitgestellt. Davon flossen 20 Millionen Euro als Eigenkapital in den Slovak Venture Fund und fünf Millionen Euro in den Sandberg Investment Fund II. Der größte Teil des Kapitals – 203,8 Millionen Euro – entfiel auf EGF-besicherte Garantien für öffentliche und private Banken wie die Slovenska Sporitelna, die Slovenska zarucna a rozvojova banka und die UniCredit Leasing Slovakia. 2021 wurde so zum erfolgreichsten Jahr des EIF in der Slowakei.

Seit 2017 hat der EIF rund 55 Millionen Euro Eigenkapital, 316,5 Millionen Garantien und 6,9 Millionen Euro für Mikrofinanzierungen ausgereicht. Mit seinen Aktivitäten im Jahr 2021 förderte er eine raschere Erholung slowakischer KMU nach der Coronakrise und mobilisierte neue Quellen für erschwingliche Finanzierungen, die für die Sicherung von Liquidität und Investitionen sowie die Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen von entscheidender Bedeutung waren.

Beratungsdienste der EIB helfen der Slowakei, Investitionen für eine raschere, grüne und nachhaltige Entwicklung anzuziehen

Auch 2021 standen die Beratungsdienste der EIB dem slowakischen Staat sowie dem öffentlichen und dem privaten Sektor mit wertvoller Unterstützung zur Seite. Die Beratungsdienste der EIB zählten 37 aktive Aufträge. 2021 wurden elf neue Aufträge übernommen und neun abgeschlossen.

Die Beratungsdienste der EIB werden in der Slowakei vor allem über JASPERS (Joint Assistance to Support Projects in European Regions) erbracht und umfassen Leistungen des Europäischen Finanzierungsinstruments für nachhaltige Energieprojekte von Städten und Regionen (ELENA), der EIB-Beratungsplattform und der InvestEU-Beratungsplattform.

Die Beratungsdienste, insbesondere JASPERS, konzentrieren sich in der Slowakei vor allem auf die Themen Klimawandel und Umwelt. Daneben geht es um nachhaltige Mobilität und die Entwicklung des TEN-V-Netzes, einen gerechten Übergang, Energieeffizienz, soziale Infrastruktur, Stadterneuerung, smarte Entwicklung, Kreislaufwirtschaft und die Abfall- und Wasserwirtschaft.

EIB ergänzt EU-Zuschüsse aus dem Aufbau- und Resilienzfonds und dem Mehrjährigen Finanzrahmen 2021–2027 durch technische und finanzielle Hilfe zur Modernisierung des slowakischen Eisenbahnsektors

Am 15. März 2022 haben die Europäische Investitionsbank und die Slowakische Republik mit der Unterzeichnung einer Absichtserklärung den Weg für eine aktive Einbindung der EIB-Gruppe in die Sanierung der Eisenbahninfrastruktur in der Slowakei geebnet.

Die EIB und die Slowakei arbeiten im Verkehrssektor seit Langem zusammen. Basierend auf der Absichtserklärung können nun die Beratungsdienste der EIB (JASPERS und die Europäische Plattform für Investitionsberatung) das Verkehrs- und Bauministerium mit wertvoller technischer Hilfe bei der Modernisierung des Schienenverkehrs zur Seite stehen. EIB-Gelder dienen zur Kofinanzierung und Ergänzung von EU-Zuschüssen, vor allem aus dem Aufbau- und Resilienzfonds (ARF), dem operationellen Programm für die Slowakei 2021–2027 und der Connecting-Europe-Fazilität (CEF).

EIB-Vizepräsidentin Lilyana Pavlova: „Die EIB wird die Slowakei mit wertvoller technischer Hilfe bei der Vorbereitung wichtiger Eisenbahnprojekte unter die Arme greifen. Wir ergänzen die EU-Zuschüsse durch EIB-Mittel und können so rund 4,8 Milliarden Euro in ein erschwinglicheres, grünes und nachhaltiges Verkehrsnetz investieren, das kürzere Fahrzeiten und mehr Lebensqualität bietet, die Wirtschaft und den Handel fördert und zu einer nachhaltigen und ausgewogenen Entwicklung aller Regionen in der Slowakei beiträgt. Durch die Modernisierung des Schienenverkehrs können wir unsere ehrgeizigen Klimaschutzziele schneller erreichen und so dazu beitragen, dass Europa wie geplant bis 2050 klimaneutral wird.“

Igor Matovič, stellvertretender Ministerpräsident und Finanzminister der Slowakischen Republik: „Die heute unterzeichnete Absichtserklärung enthält noch keine festen Zusagen, ist aber trotzdem als sehr wichtiger Schritt für die Slowakei anzusehen. Wir wissen ganz genau, wie dringend wir wirksame Investitionen in veraltete Schieneninfrastruktur benötigen. Zudem bürgt die EIB als Partner mit präzisen Evaluierungsmethoden und strikten Kriterien bei der Umsetzung von Projekten für Transparenz.“

Derzeit ist geplant, dass die EIB Projekte im Gesamtumfang von rund 4,8 Milliarden Euro unterstützen wird. Davon stammen 2,2 Milliarden Euro aus EU-Mitteln. Die slowakische Regierung will die Modernisierungsvorhaben bis zum Ende des Jahrzehnts durchführen und sie aus EU-Zuschüssen kofinanzieren, die vor allem aus dem Aufbau- und Resilienzfonds und dem Mehrjährigen Finanzrahmen 2021–2027 stammen.

Die EIB unterstützt die Slowakei seit Langem bei der Modernisierung des Verkehrsnetzes und hat landesweit bisher 2,2 Milliarden Euro in die Modernisierung wichtiger Straßen-, Schienen- und städtischer Infrastruktur investiert.

Die EIB in der Slowakei

Seit Aufnahme ihrer Tätigkeit in der Slowakei im Jahr 1992 hat die EIB dort 9,7 Milliarden Euro für Schlüsselsektoren vergeben, darunter kleine und mittlere Unternehmen (KMU), Verkehr, Infrastruktur und Energie. Allein im Jahr 2021 unterstützte die EIB-Gruppe die soziale und wirtschaftliche Entwicklung in der Slowakei mit 240 Millionen Euro.

Eine der wichtigsten Aufgaben der EIB in der Slowakei ist es, KMU zu fördern und ihnen den Zugang zu langfristigen Finanzierungen zu erleichtern. Zu diesem Zweck vergibt sie Durchleitungsdarlehen an Finanzinstitute des Landes. Als Antwort auf die Coronakrise hat die EIB bislang über 695 Millionen Euro bereitgestellt, um die slowakische Wirtschaft anzukurbeln und ihre Widerstandskraft zu stärken.