Die internationale Ukraine-Konferenz fand am 4. und 5. Juli 2022 in Lugano, Schweiz, statt.
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Es war mir eine Ehre, an der Konferenz in Lugano teilzunehmen und erneut der Ukraine und ihrer Bevölkerung unsere Unterstützung zuzusichern. Wie alle hier sind auch wir zutiefst betrübt über den Verlust von Menschenleben und das Ausmaß der Zerstörung durch den russischen Angriff.
Die EIB begrüßt den ersten umfassenden Wiederaufbauplan, den die ukrainische Regierung vorgelegt hat, sowie die in der „Erklärung von Lugano“ festgeschriebenen Prinzipien für den Wiederaufbau des Landes.
Das Ausmaß der Zerstörung macht es erforderlich, dass die internationalen Unterstützer der Ukraine im Rahmen einer gemeinsamen Strategie an einem Strang ziehen, um den Wiederaufbau zu unterstützen. Der gestern von der Ukraine vorgelegte Wiederaufbauplan soll das Rückgrat dieser Strategie bilden. Wie bereits erwähnt, ist die EU aufgefordert, gemeinsam mit der Ukraine eine führende Rolle bei der Koordinierung der internationalen Bemühungen zu übernehmen. Dies ist besonders wichtig mit Blick auf den Kandidatenstatus der Ukraine, der erfreulicherweise formell anerkannt wurde, und auch im Hinblick auf die notwendigen Reformen.
Als Teil der EU-Familie ist die Bank der EU bereit, ihre Rolle beim Wiederaufbau der Ukraine zu spielen – in Zusammenarbeit mit der Ukraine und in Abstimmung mit unseren Partnerinstituten.
Daher habe ich gestern mit Freude das Angebot der EIB zur Einrichtung eines EU-Ukraine Gateway Trust Fund bekannt gegeben, der die Wiederaufbaubemühungen der EU flankieren soll. Der Fonds könnte aus Beiträgen von EU-Staaten und anderen Ländern und Partnern finanziert werden. Dies würde die Zusammenarbeit zwischen Gebern erleichtern und eine effektive und effiziente Verwaltung der Mittel sicherstellen. Das Geld könnte in Projekte des öffentlichen und des privaten Sektors fließen.
Der Fonds wäre in wenigen Wochen einsatzbereit, wobei die bestehenden Mechanismen der Bank genutzt würden. Er wäre auf die politischen Lenkungs- und Kontrollanforderungen der von der EU vorgesehenen Plattform für den Wiederaufbau der Ukraine zugeschnitten.
Abschließend möchte ich nochmals betonen: Gemeinsam mit der Ukraine, der Europäischen Kommission und unseren Finanzpartnern werden wir alles in unserer Macht Stehende tun, um der Ukraine beim Wiederaufbau und auf ihrem Weg zur EU-Mitgliedschaft zur Seite zu stehen.