Die EIB und die Menschenrechte

Die Umwelt- und Sozialleitlinien und die Umwelt- und Sozialstandards der EIB-Gruppe verlangen von unseren Projektträgern, dass sie die Menschenrechte in ihre Umwelt- und Sozialprüfung einbeziehen. Dazu gehören der Aufbau und die Pflege konstruktiver Beziehungen zu den vom Projekt betroffenen Gemeinschaften und Einzelpersonen. So wollen wir sicherstellen, dass deren Rechte, Ansichten, Interessen und Anliegen während des gesamten Projektzyklus berücksichtigt werden. Die Projektträger müssen den Zugang zu Informationen gewährleisten und dafür sorgen, dass diese rechtzeitig veröffentlicht und transparent verbreitet werden – ohne jegliche Diskriminierung.

Wir prüfen jedes unserer Projekte auf die Einhaltung der Menschenrechte. Dabei identifizieren wir Risiken und Folgen in allen Phasen – von der Vorprüfung bis zum Projektabschluss.

Je nach Ergebnis können wir vertragliche Verpflichtungen, Auszahlungsbedingungen oder andere Maßnahmen einführen, um die Menschenrechte zu stärken. Von unseren Finanzierungen ausgeschlossen sind Projekte, die:

• persönliche Rechte und Freiheiten einschränken, wie beispielsweise Gefängnisse
• zu Zwangsarbeit oder schädlicher Kinderarbeit führen
• das Klonen von Tieren und Menschen zu reproduktiven Zwecken, Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung, Herstellung von Tabakwaren oder Glücksspiel betreffen

Wir berichten transparent über unsere Prüfung der ökologischen und sozialen Auswirkungen unserer Projekte. Außerdem veröffentlichen wir für jedes Projekt die wichtigsten Dokumente zu Umwelt- und Sozialaspekten.

Die Meinungsfreiheit ist ein grundlegendes Menschenrecht. Wer Menschenrechte verteidigt, gibt den Stimmlosen eine Stimme und riskiert dafür manchmal die eigene Freiheit oder sogar das eigene Leben. In vielen Ländern drohen den Verteidigern der Menschenrechte Einschüchterung und Repressalien von machthabenden Gruppen, um sie zum Schweigen zu bringen.

Die Zunahme der rechtlichen Verfahren gegen öffentliche Teilhabe und Organisationen der Zivilgesellschaft ist besorgniserregend. Für uns ist die Möglichkeit, zu Fragen unserer Tätigkeit eine andere Meinung zu äußern, eine tragende Säule von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Wir dulden keine Repressalien, Drohungen, Einschüchterungen, Belästigungen oder Gewalt gegen Verteidiger der Menschenrechte, Umweltaktivistinnen oder Vertreter indigener Völker, die ihre Meinung zu EIB-finanzierten Projekten äußern. Wir nehmen alle Vorwürfe zu Einschüchterung oder Repressalien ernst und gehen diesen gegebenenfalls nach.

Für uns ist die umfassende Einbeziehung von Stakeholdern Eckpfeiler einer nachhaltigen und inklusiven Entwicklung. Beschwerden über ein Projekt können über den Beschwerdemechanismus der EIB eingereicht werden. Dieser greift Anliegen über ein Projekt oder eine Aktivität der EIB-Gruppe auf und garantiert den Menschen ihr Recht auf Gehör. Die Untersuchung eines Falles kann entweder durch eine Compliance-Prüfung oder ein Streitbeilegungsverfahren erfolgen.

Unsere Abteilung für Betrugsbekämpfung untersucht unabhängig Verdachtsmeldungen zu Betrug und Fehlverhalten, die von der EIB-Gruppe finanzierte Aktivitäten und/oder Mitglieder der Leitungsorgane oder Beschäftigte der EIB-Gruppe betreffen.